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Oft versteckte Stolperfalle: Bildrechte im Onlinebereich

Mit Bildrechten im Internet dürfte sich jeder schon einmal beschäftigt haben, der sich oder sein Unternehmen online präsentiert – sei es auf einer Website, mit einem Blog oder in den sozialen Medien. Welche Bilder darf man wo und wie verwenden und was kostet das? Worauf muss man besonders achten? Wir haben den Anwalt York Freiling von der Kanzlei Hoppenstedt Rechtsanwälte gebeten, für unsere Leser zusammenzufassen, was es bei der Verwendung von eigenem und fremdem Bildmaterial zu berücksichtigen gibt:

Bilder unterstützen Artikel, Beiträge oder den Erlebnischarakter einer Website, der Leser kann seine Augen im besten Fall regelrecht daran weiden. Der alte Satz „Ein Bild sagt mehr als 1000 Worte“… ja, absolut richtig.

Aber woher nimmt man genau solche Bilder? Die, die nicht einfach irgendwo als Schnappschuss entstanden sind, sondern qualitativ hochwertig, manchmal sogar künstlerisch anmuten? Mittlerweile ist bekannt, dass das schlichte „copy&paste“ oft zu Urheberechtsverletzungen führen kann. Aber die Einzelheiten des Erlaubten sind oft ziemlich unklar – insbesondere, wenn eine Nutzung von Bildern im Social Media Bereich geplant ist.

Sie haben hier grundsätzlich zwei Punkte zu beachten:

  1. Habe ich die Rechte an dem Bild selbst?
  2. Bei Personen: Habe ich die Rechte, die abgebildeten Personen zu zeigen?

Solange Sie nur eigene Bilder verwenden, auf denen nur Sie selbst oder gar keine Personen zu sehen sind, ist das rechtlich gesehen problemlos. Ansonsten gilt:

Zu 1.:   Sie müssen sicherstellen, dass Sie die Rechte besitzen, die Sie für Ihre geplante Verwendung der Bilder benötigen, z.B.:

  • Sie haben ein Bild für einen Produktkatalog erworben? Dann haben Sie im Zweifel noch nicht das Recht, es auch online zu verwenden.
  • Sie wollen die Bilder bearbeiten, z.B. einen Schriftzug oder Ihr Firmenlogo darüberlegen, es schwarz-weiß darstellen? Dann brauchen Sie Bearbeitungsrechte des Bildes.
  • Sie wollen das Bild im Social Media Bereich verwenden? Dann müssen Sie die Nutzungsbedingungen (AGB) der jeweiligen Anbieter wie Facebook beachten, die eigene Bestimmungen zu Rechten an den Bildern enthalten und dazu noch eigene Regeln darüber aufstellen, welche Inhalte auf ihrer Plattform überhaupt zugelassen sind.

Stock-Bilder

Wichtig ist, dass Sie all diese Rechte auch nicht automatisch bekommen, wenn Sie Bilder von Bilddatenbanken erwerben. Die verschiedenen Anbieter haben jeweils eigene Bedingungen (AGB), in denen auch der Umfang der Rechte, die Sie erwerben, unterschiedlich geregelt ist. Zwei Beispiele:

www.fotolia.com

Hier ist die jeweils erlaubte Nutzung bei dem Bild selbst angegeben. Laut den Nutzungsbedingungen des Unternehmens dürfen alle Bilder mit einer Größe von höchstens 2000×2000 Pixel und einem Copyright-Verweis direkt im Bild in sozialen Netzwerken verwendet werden, die auf der Fotolia-Webseite eindeutig als “Social Media-fähig” vorgesehen oder gekennzeichnet sind. Andere Bilder jedoch nicht.

www.clipdealer.com

Eine Alternative für Social Media bietet z.B. diese Datenbank an, die bei Bedarf direkt eine Social Media-Lizenz verkauft. Durch eine Filterfunktion werden nur die Bilder angezeigt, welche unproblematisch auf Facebook & Co veröffentlicht werden können.

NL_Grafik_04

Bei anderen Datenbanken gelten jedoch andere Bedingungen. Die Lizenzen sind teilweise von Bild zu Bild unterschiedlich (z.B. Einsatz für bestimmte Zeiträume, nur im Web oder Print, Erlaubnis zur Bearbeitung, etc.). Manche Bildagenturen erlauben die Veröffentlichung in Social Media gar nicht, manche mit Einschränkungen.

Zu 2.:   Wenn andere Personen auf Ihren Bildern zu sehen sind, greifen Sie bei der Verwendung in deren Persönlichkeitsrechte ein. Drastisches Beispiel: Stellen Sie sich vor, jemand verwendet ein Portraitfoto von Ihnen zur Illustration für eine AIDS-Kampagne, wie in den USA ohne Erlaubnis und sogar ohne Kenntnis der Betroffenen geschehen.

Sie müssen im Zweifel nachweisen können, dass Sie das Recht besitzen, diese Person in genau dem Kontext zu zeigen, den Sie geplant haben. Andernfalls kann die Person rechtlich gegen Sie vorgehen, was durchaus teuer werden kann, nicht nur bei Prominenten.

Fazit: Man sollte sich die Zeit nehmen, einmal genauer nachzuprüfen, ob man wirklich berechtigt ist, das schöne Bild konkret so zu verwenden, wie man will. Ansonsten wird das Vergnügen an dem Bild schnell von rechtlichen Auseinandersetzungen über Urheberrechts- und Persönlichkeitsrechtsverletzungen und daraus entstehende Schadensersatzforderungen überschattet.

Bitte beachten Sie, dass dieser Artikel eine Rechtsberatung im Einzelfall nicht ersetzen kann. Sofern Sie Fragen hierzu haben oder im konkreten Fall die Rechtslage überprüfen lassen möchten, wenden Sie sich gerne an uns.

RA York Freiling

York Freiling

HOPPENSTEDT RECHTSANWÄLTE
f: 06109 504810
freiling@contentlaw.de

Vielen Dank, York Freiling!

Wer Bildmaterial für den Onlineauftritt sucht, kann also nur zwischen folgenden Vorgehensweisen wählen:

Bilddatenbanken nach möglichst passenden Motiven durchforsten, sich mit den Lizenzbedingungen auseinandersetzen und teilweise hohe Lizenzgebühren zahlen.

  • In diesen Datenbanken wird man jedoch nie 100%ig passendes und individuelles Bildmaterial finden und geht immer das Risiko ein, dass die ausgewählten Bilder auch von der Konkurrenz oder in anderen, unerwünschten Kontexten verwendet werden. 
  • Eigene, bereits erstellte Fotos benutzen und von den abgebildeten Personen die Veröffentlichungsrechte einholen. Zwar geht man hier in puncto Urheberrecht auf Nummer sicher, hat aber den Nachteil, dass die Bilder unter Umständen nicht mehr aktuell sind und dass abgebildete Personen die Nutzungsrechte verweigern könnten. 
  • Neue Bilder erstellen (lassen). Dies ist zwar mit einem größeren Aufwand verbunden, bietet aber den Vorteil, dass aktuelle und individuelle Fotos entstehen, die speziell für ihren Einsatzzweck und -ort erstellt werden. Die Rechte am Bild liegen bei Ihnen selbst und Sie können das Material überall einsetzen. Persönlichkeitsrechte abgebildeter Personen können bereits vor dem Shooting eingeholt werden.

 Wenn Sie auf Nummer sicher gehen möchten und Wert auf aktuelle und einzigartige Bilder legen, sollten Sie eigenes Bildmaterial für Ihre Onlineprojekte erstellen. Mangelt es am nötigen Know-how oder an der Technik zur Produktion von hochwertigen Fotos, hilft MOSAIQ Ihnen gern. Unsere Leistungen und Angebote rund um die Bilderstellung finden Sie im Blogbeitrag Visueller Content: Individuelles Bildmaterial für erfolgreiche Websites.

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Jetzt möglich: Google Analytics rechtskonform nutzen

Heute ausnahmsweise mal eine positive Meldung zum Thema Datenschutz: Google und die deutschen Datenschutzbehörden haben sich geeinigt.

Daher gibt es nun die Möglichkeit, Google Analytics rechtskonform auch nach deutschen Datenschutzgesetzen einzusetzen. Allerdings muss man hierzu aktiv werden, das passiert nicht automatisch.

Folgende Kriterien müssen erfüllt werden:

  • Erwähnen Sie in Ihrer Datenschutzerklärung, dass Google Analytics auf Ihrer Website eingesetzt wird.
  • Veranlassen Sie Google, die IP-Adresse nicht vollständig zu speichern, sondern das letzte Oktett zu kürzen. Dazu ist eine kleinere Anpassung des Google-Analytics-Codes nötig.
  • Weisen Sie Ihre Besucher in Ihren Datenschutzbestimmungen auf die Möglichkeit hin, Google Analytics durch ein entsprechendes Browser-Plugin zu deaktivieren (inzwischen verfügbar für Chrome, Firefox, Internet Explorer, Safari und Opera). Dann werden keie Analyse-Informationen an Google gesendet.
  • Außerdem gibt es neue Nutzungsbedingungen von Google, die mit den Datenschutzbehörden abgestimmte Regelungen zur Auftragsdatenverarbeitung beinhalten. Dies war eine Auflage der Behörden.

Damit gibt es nun erstmals die Möglichkeit, Google Analytics den deutschen Datenschutzbestimmungen entsprechend rechtskonform zu nutzen.

“Macht ein Webseitenbetreiber von diesen Möglichkeiten Gebrauch, wird dadurch ein beanstandungsfreier Betrieb von Google Analytics gewährleistet”, schreibt dazu die Hamburger Datenschutzbehörde in einer Pressemitteilung.

Weitere Informationen gibt es beim Hamburger Datenschutzbeauftragten und bei Google. Sollten Sie noch Fragen haben, stellen Sie sie einfach hier im Blog oder rufen Sie Ihren Account-Manager an.

Facebook: Datenschutzprobleme beim Like-Button und bei Fanpages – ULD droht mit Bußgeld

Kaum ein Besuch auf einer Website wird nicht getrackt. Website-Betreiber wollen wissen, woher die Besucher kommen, welche Seiten sie sich ansehen und wo sie am Ende wieder aussteigen. Ganz besonders interessant ist das bei Online-Shops, da man so erkennen kann, an welcher Stelle im Bestellprozess die Fast-Käufer wieder aussteigen. Dies ermöglicht eine gezielte Optimierung an dieser Stelle, macht den Usern das Leben leichter und bringt dem Shop-Betreiber mehr Umsatz.

Paragraphen/RechtFür das Tracking kommen verschiedenste Tools zum Einsatz. Ein besonders beliebtes ist Google Analytics, das von Google kostenlos bereitgestellt wird und trotzdem sehr hochwertige Analysen ermöglicht.

Aus Datenschutz-Sicht problematisch hierbei: Das Surfverhalten der Besucher bekommt so nicht nur der Website-Betreiber mit, sondern auch Google. Und während der Website-Betreiber sich in der Regel nicht für einzelne User interessiert (und sie in Google Analytics auch gar nicht sehen kann), sondern für aggregierte und oft auch relative Daten (z.B. 30 % derjenigen, die Produkt x in den Warenkorb legen, schließen die Bestellung auch ab), interessiert sich Google durchaus für die Vorlieben eines einzelnen Nutzers. Damit will Google die Suchergebnisse passgenau auf den einzelnen User zuschneiden. Noch dazu ist es datenschutzrechtlich problematisch, dass die Besucherdaten hierbei in die USA übertragen werden.

Aktuelle Diskussion zu Facebook-Fanpages und Like-Buttons

Und was hat das nun mit Facebook zu tun? Nun, hier passiert im Prinzip genau das gleiche: Durch die Einbindung des Like-Buttons in die eigene Website (wie auch hier im Blog) werden die Besucherdaten an Facebook – in den USA – übertragen. Facebook bekommt so jeden Aufruf einer Website mit Like-Button mit und kann diesen Besuch auf den einzelnen User bezogen speichern. Und das tun sie sogar zwei Jahre lang.

Nach dem deutschen Datenschutzrecht ist das sehr problematisch. Das (und anderes) ist auch schon lange bekannt. Ebenso bekannt ist, dass das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) in Schleswig-Holstein besonders strikt bei der Anwendung der Datenschutz-Gesetze ist. Da bislang nichts passiert ist, hat das ULD nun eine klare Drohung ausgesprochen, die bei vielen für Aufruhr sorgt:

Das ULD erwartet von allen Webseitenbetreibern in Schleswig-Holstein, dass sie umgehend die Datenweitergaben über ihre Nutzenden an Facebook in den USA einstellen, indem sie die entsprechenden Dienste deaktivieren. Erfolgt dies nicht bis Ende September 2011, wird das ULD weitergehende Maßnahmen ergreifen. Nach Durchlaufen des rechtlich vorgesehenen Anhörungs- und Verwaltungsverfahrens können dies bei öffentlichen Stellen Beanstandungen nach § 42 LDSG SH, bei privaten Stellen Untersagungsverfügungen nach § 38 Abs. 5 BDSG sowie Bußgeldverfahren sein. Die maximale Bußgeldhöhe liegt bei Verstößen gegen das TMG bei 50.000 Euro.

(Den wesentlichen Inhalt gibt es beim Pottblog auch als Video-Interview mit Dr. Moritz Karg vom ULD.)

Soweit mein Wissen und Verständnis als Nicht-Jurist reicht, gilt das grundsätzlich für jede Website, die in Schleswig-Holstein abrufbar ist. Unabhängig davon sind ja ohnehin mit dem TMG und dem BDSG Bundesgesetze betroffen. Daher schreibt auch der Stuttgarter Rechtsanwalt Carsten Ulbricht, der sich auf Online-Recht spezialisiert hat:

Auch wenn das Unabhängige Datenschutzzentrum Schleswig Holstein zunächst nur für Schleswig Holstein zuständig ist, halte ich es für durchaus wahrscheinlich, dass sich andere Landesdatenschutzbehörden der Auffassung des ULD anschließen.

Es ist also definitiv kein spezifisch auf Schleswig-Holstein bezogenes Problem, sondern bundesweit. Die Gefahr einer Abmahnung scheint allerdings (auch laut Carsten Ulbricht) sehr gering. Dennoch könnte das ULD (oder die entsprechenden Behörden anderer Länder) hier Bußgelder bis zu 50.000 EUR verhängen. Das ULD hat jedoch weitere Maßnahmen als diese Drohung erst nach Ende September angekündigt.

Wünschenswert wäre zudem ja, dass sich das ULD mit Facebook direkt einigt und dieser Konflikt nicht mit jedem einzelnen Website-Betreiber ausgetragen werden muss. Bezüglich der oben beschriebenen Google-Analytics-Problematik laufen entsprechende Gespräche mit Google ja bereits. Das ULD betont auch, dass es ihnen hier nicht um kleine Blogger oder kleine Unternehmen geht, die Facebook für ihr Marketing nutzen.

Es bleibt zu hoffen, dass es in diesem Fall ebenso läuft wie bei Google und dass diese Gespräche dann zu einer Lösung führen. Bis dahin bleibt den Website-Betreibern wohl nur abwarten und hoffen oder um auf Nummer sicher zu gehen, in den sauren Apfel zu beißen und den Like-Button zu entfernen (oder umzubauen, siehe Fazit) – und die Fanpage gleich mit, denn die ist ebenso betroffen. Letzteres lässt sich übrigens 14 Tage lang rückgängig machen, es empfiehlt sich also um so mehr nicht übereilt zu handeln. Noch dazu gibt es auch Juristen, die die Rechtmäßigkeit der ULD-Aufforderung anzweifeln.

Fazit

Kein neues Problem, aber eines, das von Behörden-Seite nun sehr forsch angegangen wird. Ein Abschalten der Facebook-Fanpage wäre ein sehr gravierender Eingriff zu dem das ULD aber derzeit keine Alternative sieht. Beim Like-Button sieht das ULD eine theoretische Alternative einer datensparsamen Einbindung. Da Hoffnung auf eine Einigung mit Facebook direkt besteht, sehen wir aber zumindest bis Ende September keinen akuten Handlungsbedarf. Bis dahin wird sich die Lage dann hoffentlich etwas geklärt haben. Danach muss man die veränderte Lage betrachten und darauf aufbauend dann Entscheidungen treffen.

Unser Autor ist kein Jurist und dieser Blog-Eintrag stellt selbstverständlich keine Rechtsberatung dar. Im konkreten Einzelfall sollte ein Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Online-Recht konsultiert werden.

Neues Widerrufsmuster für Shopbetreiber zum Download

Lange war es in Diskussion: Das Muster der Widerrufsbelehrung des BMJ (Bundesministerium der Justiz). In Sicherheit wähnten sich die Shopbetreiber, die genannte Belehrung im Einsatz hatten – schließlich kam sie von Oberster Stelle. Das Erstaunen war also groß als ein Shopbetreiber nach dem anderen abgemahnt wurde. Auf der Webseite des BMJ wird dies wie folgt beschrieben:

“In der Vergangenheit haben Gerichte vereinzelt die Auffassung vertreten, die bislang geltenden Muster genügten nicht sämtlichen Anforderungen des Bürgerlichen Gesetzbuches und seien deshalb unwirksam. Deshalb kam es in letzter Zeit verstärkt zu wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen von Unternehmen, welche die Muster in ihrer bisherigen Fassung bei Fernabsatzgeschäften als Vorlage verwendet hatten. Dies hat bei den betroffenen Wirtschaftskreisen zu erheblicher Verunsicherung geführt. “

Mit dem neuen Widerrufsmuster vom 01. April (“Achtung, kein Aprilscherz!”) möchte man auf diese Verunsicherungen reagieren.

Mit einer Übergangsfrist bis zum 01. Oktober kann die alte Version der Widerrufsbelehrung genutzt werden. Die Empfehlung der meisten Rechtsexperten heißt: Nutzen Sie das aktuelle Muster!

 

Laden Sie es sich hier als pdf herunter

 

Fotopools im Internet

Bekannt wurde Marions Kochbuch durch ihre Bockwurst. Und das nicht, weil die so sehr schmeckte, sondern weil Marion für die Nutzung eines Ihrer Bockwurstfotos abmahnen lassen hat. Zum (insbesondere unter Bloggern kontrovers diskutierten) Urheberrecht für Fotos und dessen strafrechtliche Verfolgung finden Sie im Law Blog die rechtlichen Hintergründe.

Zu Bildagenturen mit lizenzpflichtigen Fotografien, die pro Verwendung eine von Art und Umfang sowie Verwendungszweck abhängige Nutzungs- oder Lizenzgebühr verlangen, gibt es eine Alternative: Fotoportale von Bildagenturen mit lizenzfreiem (auch: royalty free genannten) Bildmaterial. Hier wird die Lizenz – meist preislich Abhängigkeit von der Auflösung – im Normalfall aber unabhängig von Medium, Häufigkeit und Zeit der Nutzung angeboten. Diese Bilder sind oftmals günstiger, teilweise auch kostenfrei verwendbar.

Unter www.sxc.hu beispielsweise veröffentlichen Hobbyfotografen ihre Bilder und geben sie für die Verwendung durch Dritte frei, ein Großteil der Fotos ist kostenlos nutzbar. Vor einem öffentlichen Einsatz der Fotos muss der Urheber jedoch benachrichtigt werden. Die Beschränkungen werden jeweils unterhalb der ausgewählten Fotografien angezeigt.

Fotopools im Internet: www.sxc.hu

Einschränkungen der Nutzung von Bilder unter www.sxc.hu

Unter www.stockxpert.com finden Sie zudem das Pendant der Plattform mit professionellen, lizenzfreien Bildern.

Weitere Fotoportale, die u.a. auch lizenzfreie Bilder anbieten: